Impressum – Pflicht für Blogger? Das Thema mit der Anbieterkennzeichnung…

Illustration zum Beitrag zum Impressum

Wer online publiziert, sei es auf einer selbst gehosteten Plattform oder über eine der gängigen Blogging-Communities, der muss sich zwangsläufig auch mit der Frage um rechtskonforme Umsetzung und rechtlich notwendige Angaben beschäftigen. Das Impressum ist hier eines der wichtigen Themen und sollte nicht nur nebenbei behandelt werden.

Ist das Impressum Pflicht für mich als privaten Blogger?

Bereits mit einer Googlesuche wird man schnell fündig: für private Webseiten besteht keine Impressumspflicht. Also alles gut? Nun ja, es ist nicht ganz so einfach. Richtig ist, dass die Frage nach einer Pflicht zum Impressum darüber entschieden wird, ob eine Webpräsenz rein privat oder gewerblich ist. Wo aber die Grenze zwischen ‚rein privat‘ und ‚schon gewerblich‘ liegt ist schwieriger zu bestimmen.

Als gewerbliches Web-Angebot ist zu werten, wenn es einer nachhaltigen, auf Dauer angelegten Tätigkeit dient und (üblicherweise) entgeltlich angeboten wird. Allerdings ist es nicht auschlaggebend, ob wirklich ein Gewinn erzielt wird oder ein solcher überhaupt beabsichtigt ist. Bereits die Teilnahme an einem Partner- oder Bannertauschprogramm macht aus der Webseite ein gewerbliches Angebot.

Da viele Blogbetreiber bei einer stabilen Leserschaft durchaus damit liebäugeln mit etwas Werbung wenigstens die Kosten für den Betrieb der Webseite zu erwirtschaften und Werbung auf dem eigenen Blog zu schalten, ist spätestens an dieser Stelle die Seite der gewerblichen Nutzung betreten und ein Impressum wird Pflicht.

Wer im Rahmen seines Blogs „redaktionell-journalistische Inhalte“ anbietet, gehört übrigens auch zur Gruppe mit Impressumspflicht. Dabei ist es seitens des Gesetzgebers etwas schwammig, was genau redaktionell-journalistisch ist und was nicht. Glossen und Kommentare sind klassische, journalistische Darstellungsformen und kommen dem, was auf vielen Blogs zu lesen ist, sehr nahe. Im Zweifelsfall wäre also das Impressum anzulegen, der sichere Weg.

Ich persönlich finde zudem: Ein Impressum gehört auch bei privaten, aber an die Öffentlichkeit gerichteten Blogs zum guten Ton. Es gibt mittlerweile gute Generatoren für Impressumstexte, die dann nur noch an die eigenen Erfordernisse angepasst werden müssen. Das macht es einfacher die Seite zu erstellen. Und wer viel Lebenszeit und harte Arbeit in die Erstellung seiner Beiträge steckt, der sollte auch kein Problem damit haben seinen Namen anzugeben.

Welche Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung gibt es?

Für das Web-Impressum gibt es einige technische Ansprüche. Es muss

  • leicht auffindbar
  • von jeder Einzelseite aus erreichbar
  • vollständig (hinsichtlich der erforderlichen Pflichtangaben) und
  • ständig online verfügbar sein.

Die leichte Auffindbarkeit ist dann erfüllt, wenn es maximal zwei Klicks benötigt, um die Impressumsseite aufzurufen. Dabei darf der Link zu Seite aber nicht irgendwo versteckt werden. Auch sollen übliche Bezeichnungen für den Link zu Seite verwendet werden, beispielsweise Impressum, Kontakt oder Pflichtangabe. Diese haben sich mittlerweile eingebürgert. Allzu kreative oder irreführende Bezeichnungen sind nicht erlaubt.

Für die Platzierung des Links zur Anbieterkennung scheint sich meinem Eindruck nach der Footer-Bereich durchzusetzen. Auch im Hauptmenü kann der Verweis untergebracht werden. Wichtig ist, das die leichte Auffindbarkeit und die Erreichbarkeit von jeder Seite aus erfüllt wird. Ist der Blog wegen Wartungsarbeiten offline oder die Impressumsseite wegen technischer Schwierigkeiten kurzzeitig nicht erreichbar, ist dies übrigens kein Verstoß.

Ein leidiges Thema ist allerdings die Frage nach der Angabe im Text- oder Bildformat. Wirklich barrierefrei und in jedem Browser darstellbar sind die Angaben als Text. Um aber Spam-Roboter den Zugang zur eigenen Adresse und vor allem zur E-Mail-Adresse zu erschweren gibt es auch viele, die die Angaben als Bilddatei einbinden. Die Empfehlungen der Experten gehen hier zum Textformat.

Welche Inhalte muss das Impressum enthalten?

Es gibt eine Reihe von Pflichtangaben, die grundsätzlich enthalten sein müssen:

  • Name des Anbieters (üblicherweise Domaininhaber)
  • Vollständige Anschrift, (ladungsfähig, also nicht nur ein Postfach)
  • Informationen zur schnellen Kontaktaufnahme

Bei den Informationen zur schnellen Kontaktaufnahme wird üblicherweise, und hier wird in erster Linie an Gewerbetreibende gedacht, die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer erwartet. Für Freizeitblogger wird in der Regel die E-Mail-Adresse als ausreichend angesehen, denn wer hat schon eine eigene Hotline für seinen Blog geschaltet. Ausschlaggebend für den Gesetzgeber ist hier die beste Erreichbarkeit im Normalfall. Wer es ganz genau wissen möchte, sollte aber einen Anwalt befragen.

Zudem ist erlaubt, die E-Mail-Adresse gegen das automatisierte Auslesen zu schützen, solange die Adresse als solche erkennbar bleibt. Die Angabe der Paragraphen auf die sich die jeweiligen Angaben beziehen ist hingegen nicht zwingend notwendig.

Bei Blogs mit „redaktionell-journalistische Inhalten“ ist weiterhin das Telemediengesetz zu berücksichtigen und eine für die Inhalte verantwortliche natürliche Person anzugeben. Bei privaten Bloggern handelt es sich üblicherweise um dieselbe Person. Trotzdem müssen die jeweiligen Angaben (Name, Adresse, Kontaktmöglichkeit) dann zweimal im Impressum angegeben werden.

Sonstige Infos

Da sich mein Beitrag nur an Privatblogger richtet, möchte ich nur kurz darauf hinweisen, dass es für Unternehmen (Vertretungsberechtigte, Registereintrag, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer), für spezielle Berufsgruppen (z.B. zuständige Kammer oder Aufsichtsbehörde), für Online-Händler (Angaben zum Umgang mit Beschwerden) und für Dienstleistungsunternehmen (Angaben nach DL-InfoV) noch weitere verpflichtende Angaben im Impressum gibt.

Ein abschließendes Thema ist noch der Disclaimer. Da geistern entsprechende Texte schon seit Ende der 90er durch das Netz. Grundsätzlich sollte aber klar sein, dass ich nicht erst etwas rechtswidrig machen kann und mich dann mit einer Textzeile im Impressum aus der Affäre ziehe. Für die Verlinkungen auf meiner Webseite bin ich verantwortlich. Hier nur qualitativ hochwertige Links zu setzen und diese im Auge zu behalten ist nicht nur rechtlich relevant, sondern unterstütz auch die Sichtbarkeit meiner Seite (Google-Ranking, Stichwort SEO). Genauso kann ich die Rechtswirksamkeit von Abmahnungen nicht aushebeln, indem ich „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ proklamiere. Keinen Anlass für Abmahnungen zu geben ist hier sowieso der bessere Weg.

Apropos, wer auf Portalen wie Amazon, eBay oder Mobile.de verkauft, oder wer auf sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder Instagram mehr als nur rein private Inhalte teilt, ist ebenfalls verpflichtet ein Impressum bereitzustellen.

Schlusswort

So, lieber Leser. Ich habe meinen Artikel hier im besten Wissen und Gewissen, mit Recherche und entsprechender inhaltlicher Nachfrage, verfasst. Trotzdem bin ich Blogger, nicht Rechtsanwalt. Nutzt meinen Beitrag deshalb gerne zur Orientierung. Bei kniffligen Rechtsfragen wendet euch aber bitte für die rechtsverbindlichen Auskünfte an einen Anwalt.

Trotzdem solltet ihr keine Angst bekommen. So schwer ist das Thema gar nicht. Und wer seine Zeit und seinen Enthusiasmus einsetzt, um tolle Beiträge in seinem Blog zu veröffentlichen, wer mit gesundem Menschenverstand an die Sache rangeht und nicht wild klaut sondern selbst erschafft, der sollte keine Probleme bekommen.

Wer jetzt noch etwas zu Bildern und Urheberrecht lesen möchte, der kann hier weiterlesen.

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